Am 29. Juni tagen Bezirkspolitiker öffentlich

Besuch der Sitzung der BVV im Rathaus mit Anmeldung möglich

Nach vielen Videositzungen kehrten Spandaus Bezirkspolitiker mit der erfolgreichen Generationen-BVV zu Zusammenkünften in Präsenz zurück. Am 29. Juni 2022 findet die nächste Sitzung im Rathaus statt. Dazu lädt Vorsteherin Ina Bittroff interessierte Einwohnerinnen und Einwohner ein. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Erstmals in dieser Wahlperiode kommen die 2021 gewählten Bezirksverordneten im eigenen Sitzungsaal im Rathaus zusammen. Am Mittwoch, dem 29. Juni 2022, eröffnet Vorsteherin Ina Bittroff die 8. Sitzung um 17:00 Uhr.

Die Tagesordnung

Die Tagesordnung gliedert sich ganz traditionell in mündliche Anfragen an das Bezirksamt, fünf Antragsblöcke, die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse, Wahlen und fünf Blöcke mit Großen Anfragen der Fraktionen. Inhaltlich wird ein breites Spektrum behandelt: vom bezirklichen Schulbau, Radwegen und der Aktion „Autofreier Tag“, Hilfen für ukrainische Flüchtlinge sowie Obdachlose über Postshops in den Stadtteilen und die Korruptionsprävention bis hin zu Trauungen unter freiem Himmel.

Zur Wahl steht der Vorschlag der AfD-Fraktion Andreas Otti zum Bezirksstadtrat. Zu wählen sind ehrenamtliche Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher für die Krankenhäuser bzw. psychiatrischen Abteilungen in Spandau.

Alle 149 Einzelpunkte sind im Sitzungsplan mit den jeweiligen Antrags- und Beschlussunterlagen einsehbar:

https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=5060 (Kurzlink: https://t1p.de/avhu0). Über das Menü oben rechts kann auf alle Drucksachen und Anfragen zugegriffen werden, eine Textrecherche über alle Dokumentarten hinweg ist möglich.

Interessierte können teilnehmen

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können auf den Emporen des BVV-Saals die Sitzung verfolgen. Wegen begrenzter Platzkapazitäten – für den Schutz vor Infektionen müssen Plätze frei bleiben – ist der Zugang eingeschränkt. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wird dringend empfohlen. Anmeldungen nimmt das BVV-Büro entgegen, per Mail: bvv@ba-spandau.berlin.de oder per Telefon: 90279-2204. Die Platze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben.

Gäste genießen kein Rede- oder Antragsrecht. Beifall, Rufe oder die Übergabe von Schriftstücken sind unzulässig. Für Anfragen kann die Einwohnerfragestunde genutzt werden. Für die übernächste Sitzung am 7. September 2022 sind Fragen bis zum 25. August 2022, 10:00 Uhr im BVV-Büro einzureichen, um die bezirkliche Zuständigkeit zu prüfen.

Vorsteherin Ina Bittroff erinnert gern an die im Mai stattgefundene Generationen-BVV. Einwohnerinnen und Einwohner Spandaus hatten sich mit 6 Anfragen und 14 Anträgen in die Bezirkspolitik eingebracht. Die Ausschüsse der BVV greifen diese Anträge auf und diskutieren sie weiter und formulieren jeweils Beschlussempfehlungen für die BVV-Abstimmung. Ina Bittroff ist sich sicher, dass es auch im kommenden Jahr eine Generationen-BVV geben wird.

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Vorsteherin: Ina Bittroff

Büro der BVV: Ralf Kothe

Bezirksamt Spandau von Berlin

Bezirksverordnetenversammlung

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