Bauen auf der Weinmeisterhöhe:
Bebauungsplan 5-137 wird ruhend gestellt
Das Bezirksamt Spandau stellt das Planungsverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 5-137 bis auf weiteres ruhend. Dieser Schritt ist notwendig geworden, da derzeit nicht ausreichend Schulplätze zur Verfügung stehen, um das Verfahren wie geplant weiter zu führen. Die Ruhendstellung gibt dem Bezirksamt ausreichend Zeit zur Abwägung der Frage, ob dies auf das Verfahren Auswirkungen haben könnte, bzw. wie dieser Umstand zu bewerten ist.
Entsprechend verlängert das Bezirksamt ergänzend die Beteiligungsfrist der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 5-137 um acht Wochen. Das hier ursprünglich bis zum 5. Juni 2026 vorgesehene Fristende läuft damit nun bis zum 31. Juli 2026. Dadurch hat auch die Öffentlichkeit mehr Zeit, die Unterlagen einzusehen und Hinweise einzubringen.
Bezirksstadtrat Thorsten Schatz erklärt:
„Spandau braucht Wohnungsbau. Gleichzeitig müssen Wohnungen, Schulen und Verkehr zusammen gedacht werden. Deshalb schaffen wir jetzt zunächst Klarheit bei der Schulplatzfrage, bevor die nächsten Verfahrensschritte erfolgen. Wir verlängern die Beteiligung, werten die Hinweise sorgfältig aus und schaffen damit eine belastbare Grundlage für das weitere Verfahren. Unser Ziel bleibt, neuen Wohnraum und funktionierende Infrastruktur gemeinsam zu denken.“
Gutachten aus der Anwohnerschaft, die erst nach Ablauf der Beteiligungsfrist eingehen, sollen im weiteren Verfahren trotzdem berücksichtigt werden. Mit der Auswertung der Bürgerbeteiligung und der weiteren Beratung des Vorhabens im Stadtentwicklungsausschuss ist aufgrund der anstehenden Wahlen und der dadurch notwendigen Neukonstituierung des Ausschusses nach derzeitiger Einschätzung frühestens Anfang 2027 zu rechnen.
Bezirksamt Spandau von Berlin